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Demokratieskepsis wäre heilbar!

Die kürzlich vom Allensbacher Forschungsinstitut wieder einmal ermittelte Demokratie-Skepsis von 30% der Deutschen darf man nicht allzu pessimistisch sehen: Dieser Prozentsatz war in früheren Jahrzehnten auch schon mal höher…

Dennoch sehe ich Handlungsbedarf. Bundestag und Bundesregierung haben vor wenigen Wochen keine überzeugende Aktion geliefert: Nach dramatischen Diskussionen schaffte man bekanntlich keine Entscheidung zur Impfpflicht. Das faktisch so erfolgte „Nein“ war keine Zustimmung zu dem entsprechenden Antrag - auch der fiel ja in der Abstimmung durch - sondern lediglich ein Nebeneffekt der fehlenden positiven Mehrheit. Wahrlich keine Sternstunde des Parlamentarismus.

Man stelle sich vor, es gäbe auf Bundesebene den Volksentscheid. Zugegeben: Nicht jede Entscheidung eignet sich für das Plebiszit. Aber eine derart klare Frage wie die nach der Impfpflicht wäre ohne große Probleme zu managen gewesen. Und auf die gleiche Weise könnte man auch das Dauerthema „Tempolimit“ abräumen…

Und vielleicht wären ein paar von den 30% Demokratieskeptikern bekehrt worden: Bürgerräte, Volksbegehren und Volksentscheide bringen nämlich unmittelbare Erfahrungen von Partizipation und Lobbybeschränkung. Das wissen auch viele leidenschaftliche Verteidiger des Parlamentarismus: Parlamente und direkte Demokratie sind keine unversöhnlichen Gegensätze.

Autor/in:
Bernhard G. Suttner

Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.