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ÖDP fordert in Erding den vorläufigen Stopp des Ausbaus des 5G-Netzes

„Solange die Unbedenklichkeit der 5G-Technologie von unabhängigen Wissenschaftlern nicht bescheinigt werden kann“, so ÖDP-Stadträtin Eva Döllel, „sollte die Stadt Erding keine gemeindeeigenen Flächen für den Ausbau des 5G Netzes zur Verfügung stellen. Damit kann die Stadt Erding eventuelle Schadensersatzansprüche vermeiden.

Erdinger Stadträtin Eva Döllel

Erdinger Stadträtin Eva Döllel

ÖDP fordert in Erding den vorläufigen Stopp des Ausbaus des 5G-Netzes

 

Die Erdinger ÖDP-Stadträtin Eva Döllel fordert für Erding den vorläufigen Stopp des Ausbaus des 5G-Netzes im Mobilfunk. Eva Döllel hatte dazu einen entsprechenden Antrag im Stadtrat Erding gestellt. Dieser wurde nun am 20.7.21 im Stadtentwicklungsausschuss behandelt. Alle Funktionen wie z.B. Videokonferenzen, Streaming, etc sind auch mit den bisher verwendeten Frequenzen möglich.

Dagegen gibt es aber derzeit keine gesicherten Daten, die tatsächlich die Unbedenklichkeit für Mensch und Umwelt eindeutig belegen. „Solange die Unbedenklichkeit der 5G-Technologie von unabhängigen Wissenschaftlern aber nicht bescheinigt werden kann“, so ÖDP-Stadträtin Eva Döllel, „sollte die Stadt Erding keine gemeindeeigenen Flächen für den Ausbau des 5G Netzes zur Verfügung stellen. Damit würde die Stadt Erding auch vermeiden, bei einem vorschnellem 5G-Ausbau für eventuelle Schadensersatzansprüche in Haftung genommen zu werden.“

Benötigt würden die 5G-Frequenzen vor allem für autonomes Fahren oder für fahrerlosen Bus- oder Flugverkehr. Dazu wäre allerdings ein flächendeckender 5G-Ausbau nötig mit ca 800.000 neuen Mobilfunkmasten. Zum Vergleich: Momentan werden laut Angaben der Bundesnetzagentur ca 80.000 Mobilfunkmasten betrieben. Das bedeutet, ein 5G-Ausbau heißt alle 500m ein Mobilfunkmast, und damit die komplette „Verstrahlung“ von Städten.

Wer das vorhat, sollte aber unbedingt, so die ÖDP, vorher die Unbedenklichkeit geprüft haben. Die Bundesregierung hatte aber 2018 beschlossen, die dafür nötige Technikfolgenabschätzung, die eigentlich für 2018 geplant war auf 2022 – 2024 zu verschieben. Für die ÖDP ein Unding !

Mehrheit im Erdinger Stadtrat lehnt "Vorsorgebeschluss" ab !

Wieder einmal steht die ÖDP komplett allein mit Ihrer Forderung, vor dem flächendeckenden Einsatz von neuen Technologien erst deren Unbendklichkeit zu überprüfen.Alle anderen Parteien im Erdinger Stadtrat lehen das von der Erdinger ÖDP geforderte "Vorsorgeprinzip" ab. Bereits ÖDP-Bundestagskandidatin Charlotte Schmid hatte moniert, dass die 5G-Freuqenzen 2019 an die Telefonkonzerne verkauft wurden und die Technikfolgenabschätzung, die eigentlich für 2018 geplant war auf 2022 bis 2024 verschoben wurde. Letzten Endes wird daraus wieder ein flächendeckender Menschenversuch mit ungewissem Ausgang.

 

Autor/in:
Wolfgang Reiter
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