Stephan Treffler: wählbar aber nicht käuflich

„Warum haben wir immer wieder den Eindruck, dass die Politik bei ihren Entscheidungen auf die Gewinne der Wirtschaft schaut und weniger auf die Bedürfnisse der Menschen?“, fragte Stephan Treffler, der ÖDP-Landtags-Direktkandidat in Moosen/Vils. Saubere Demokratie bedeute für ihn, dass Parteien keine Gelder von Firmen und Konzernen annehmen dürften, wie das für die ÖDP selbstverständlich sei. CSU, SPD, FDP oder die Grünen hätten sich in eine Abhängigkeit von der Wirtschaft begeben und erhielten von der Chemischen Industrie, von den Waffenproduzenten, von den großen Energieerzeugern oder den Autobauern jährlich große Summen. Viele Entscheidungen der Politik könne man, so Treffler, nur noch vor diesem Hintergrund verstehen. Wolfgang Reiter, Listenkandidat der ÖDP für den Landtag, stellte dann anhand des Systems der Rabatt-Verträge für Medikamente dar, wie die Politik über Jahre hinweg das Geschäft der großen Medizinkonzerne durch entsprechende Gesetze stärkte und wie die kleinen, regionalen Medikamentenhersteller alle von den Großen aufgekauft wurden. Auch die Riester-Rente sei im Grunde genommen für die Versicherungswirtschaft ein riesen Geschäft gewesen. Sie sei in einer Zeit auf den Weg gebracht worden, in welcher die Versicherungswirtschaft große Summen an die Parteien gespendet hatte. Neben Treffler und Reiter war auch die Bezirkstagskandidatin Marlene Rachl gekommen.