Pressemitteilung
Wählen Sie die einzige Partei, die mit ihren Volksbegehren Sie als Bürger um ihre Meinung fragt !
Die ÖDP hat mit den Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dem Volksbegehren für einen Nichtraucherschutz in Bayern große Erfolge erzielt. Und sie ist auch auf unteren Ebenen ständig mit Bürgerbegehren aktiv und erfolgreich ! Deshalb ist eine Stimme für die ÖDP niemals eine verlorene Stimme! Denn im Gegensatz zu allen anderen Parteien tut die ÖDP auch zwischen den Wahlen etwas: Sie macht Volksbegehren, Bürgerbegehren und Petitionen.
2010 Einführung eines Nichtraucherschutzgesetzes in Bayern durch Volksentscheid
Auf Initiative der ÖDP wurde beim Volksentscheid „Ja zum echten Nichtraucherschutz“ 2010 ein konsequentes Rauchverbot in Restaurants, Gaststätten, Festzelten etc. eingeführt.
2017 Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“
2017 Ausstieg der Stadt München aus der Steinkohlenutzung durch einen Bürgerentscheid erzwungen
2018 Volksbegehren „Rettet die Bienen“.
Mit 1,8 Millionen Unterschriften war „Rettet die Bienen!“ das erfolgreichste Volksbegehren in der bayerischen Geschichte überhaupt und zwang 2019 Ministerpräsident Söder zur Einführung eines neuen Naturschutzgesetzes in Bayern.
2023 Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“
2023 zwang die ÖDP den Münchner Stadtrat durch das erfolgreiche Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ zur Übernahme der Forderungen aus dem Bürgerbegehren. Gleichlautende Bürgerbegehren laufen in Ingolstadt und Nürnberg.
2023 Volksbegehren „Rettet das Grundwasser“
CSU und Freie Wähler planten eine Änderung des Landesentwicklungsplanes, um die Hürden für die Entnahme von Grundwasser in Zukunft zu erleichtern. Das Vorhaben wurde Ende März 2023 vom Ministerpräsident Söder zurückgezogen, nachdem die ÖDP ein Volksbegehren „Rettet das Grundwasser angekündigt hatte“
2023 Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder“
Im September 2023 erreichte die ÖDP in Passau knapp 80% beim Bürgerentscheid „Rettet die Passauer Wälder“. Die Forderung war, ein weiteres Abholzen der Passauer Wälder zugunsten von neuen Gewerbegebieten zu unterbinden.
Mehr Infos gibts am ÖDP-Infostand am Schrannenplatz in Erding am 1.6.2024 und am 8.6.2024 jeweils von 10 - 12.00 Uhr
